Comments on Politik-Blog von Manfred Kimmel: Gemeinderatswahlen in Kufstein- eine Prognose

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2010-12-18T00:01:18.649+01:00

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@Anonym Das mit der Listenerstellung und den Kand...

2010-03-14T15:32:16.710+01:00

@Anonym

Das mit der Listenerstellung und den Kandidaten ist so eine Besonderheit in Tirol. Generell ist das Listenwahlrecht und der möglichen Koppelung eine Besonderheit des Tiroler Wahlrechts. Es ist möglich, dass sich (vor allem die ÖVP praktiziert das sehr gerne) mehrere Listen einer Partei antreten, die diverse Standpunkte abdecken. Man kann dann mehrere Themen mit Listen abdecken. Bei der Mandatsvergabe zum Gemdeinderat bilden die gesplitteten Listen dann wieder eine Fraktion. Hier besteht meiner Meinung nach dringender Reformbedarf, da dieses Wahlrecht vor allem Großparteien zu Gute kommt.

Wie Sie eben beschrieben haben, finden sich immer wieder namhafte Personen auf den Listen. Diese stehen meistens an einem aussichtslosen Listenplatz. Dies dient nur dem Zweck, die Liste generell attraktiver und durch den Personenbonus aufzuwerten obwohl diese Personen gar kein politisches Amt anstreben.

@ fredthedad

Ich stimme Dir zu, dass mehr kompetentes Personal in der Gemeindepolitik notwendig ist. Auch die Legislaturperiode von 6 Jahren halte ich für zu lange. Dennoch bin ich nicht der Auffassung, dass das Schweizer-Modell mit seiner Konsenspolitik ein geeignetes Instrumentarium für Österreich und seine föderalen Strukturen ist. Eine Erweiterung der z.b. plebiszitären Einrichtungen auf kommunaler Ebene würde meiner Meinung nach ein geregelts Regieren in der Gemeinde unmöglich machen. Viel mehr bin ich dafür, den Föderalismus in Österreich zu minimieren und damit effektives Regieren zu verbessern. Zu viele Kompetenzen wurden den Ländern zugeschrieben, die das Zentralregierungshandeln einschränken. Es ist endlich an der Zeit eine Verwaltungsreform durchzuführen, die auch auf die Länder und Gemeinden übergreifen muss.

Die Schweizer sind ja sehr stolz auf ihre Basisdem...

2010-03-14T11:21:22.404+01:00

Die Schweizer sind ja sehr stolz auf ihre Basisdemokratie vor allem auf Gemindeebene.
das würde ich mir auch für Kufstein wünschen.
Einmal in 6 Jahren zu wählen um dann manche Entscheidungen mit Murren zur Kenntnis nehmen zu müssen ist unbefriedigend und auch, wie man am Beispiel Marschitz sieht, machtpolitisch diskussionswürdig.

Auch ist es in der heutigen Zeit mehr denn je notwendig, dass sich mehr kluge, demokratische und zukunftsorientierte Köpfe in der Gemeindepolitik engagieren.
Man darf das Feld nicht nur den Populisten und Netzwerkern überlassen die dann die eigene Weltanschauung oder den finaziellen Vorteil anderer, oft sehr zweifelhafter Personen, zur Grundlage ihres Handelns machen

Ein adäquates Gegengewicht in den Argumenten und der Aussendarstellung ist dringend notwendig.

Prognosen sind schwierig, vor allem wenn sie die Z...

2010-03-14T11:03:14.655+01:00

Prognosen sind schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.
Trotzdem teile ich in vielen Dinge die deine und auch die Begründungen.

Auf jeden Fall, finde ich, haben sich bis auf wenige Ausnahmen (Grüne)die Wahlwerber
wahrnehmbarer im Wahlkampf präsentiert als wie es in den letzten Wahlkämpfen der Fall gewesen war.
Um jedoch gegen einen Langzeitbürgermeister wirklich am Wahlatg punkten zu können, oder gar eine 4. Amtszeit zu verhindern, hätte man sich nicht nur im Wahlkampf, sondern auch in der abgelaufenen Periode mehr in der Öffentlichkeit positionieren müssen.

Was mich noch persönlich interessiert hat waren die Kandidaten auf den aussichtslosen Listeplätzen. Hier waren bei 2 Parteien einige interessante Persönlichkeiten vertreten. Ich hoffe man sieht in 6 Jahren die/den ein(n) oder andere(n) wieder an wählbarer Stelle.